KGSH fordert Erleichterungen für Kliniken

Den Krankenhäusern in Schleswig-Holstein drohen weitere finanzielle Einbußen. Nach den Zahlen, die das Bundesgesundheitsministerium in der vergangenen Woche verkündet hat, werden die Krankenhausvergütungen im Jahr 2012 um höchstens 1,48% steigen.

"Diese minimale Preissteigerung wird hinten und vorne nicht reichen", erklärte die Vorsitzende der Krankenhausgesellschaft Schleswig-Holstein e.V. (KGSH), Landespastorin Petra Thobaben nach der heutigen Vorstandssitzung des Verbandes.

"Bei den aktuellen Lohnforderungen der Ärzte in den Krankenhäusern von plus 9,5% drohen den Krankenhäusern massive Unterdeckungen ihrer Haushalte, denn auch die Tarifverträge für Pflegekräfte und sonstige Beschäftigte werden deutliche Gehaltserhöhungen vorsehen", ergänzt KGSH-Geschäftsführer Bernd Krämer.

Die Höhe der Krankenhausvergütung basiert auf der sogenannten Veränderungsrate, die das Bundesgesundheitsministerium am 15. September bekanntgegeben hat. Diese ergibt sich aus den Einnahmesteigerungen, die die Krankenkassen aus den Mitgliedsbeiträgen im vergangenen Jahr erzielt haben und beläuft sich auf 1,9%. Der Gesetzgeber hat im Zuge von Sparmaßnahmen aber zusätzlich eine Kürzung von 0,5% auf die Veränderungsrate festgelegt. Folge ist, dass die Krankenhausvergütung 2012 nur um 1,48% steigen darf.

Als Reaktion auf die absehbar erhebliche Unterfinanzierung müssten die Krankenhäuser im kommenden Jahr die ohnehin schon knappe Personaldecke weiter ausdünnen. Aber bereits jetzt arbeiten die Mitarbeiter in den Kliniken an der Grenze ihrer Belastbarkeit. Die Demonstration der Klinikbeschäftigten Ende August in Kiel habe dies eindrucksvoll deutlich gemacht, erinnert Thobaben.

Um weiteren Personalabbau zu verhindern, muss die Politik nun schnell handeln: "In einem ersten Schritt müssen die Sparauflagen für die Krankenhäuser für 2012 zurückgenommen werden", sind sich Thobaben und Krämer einig. Auf dem Höhepunkt der Finanzkrise im Jahr 2010 habe der Bundesgesetzgeber massive Einsparungen bei den Krankenhäusern für die Jahre 2011 und 2012 beschlossen.

Obwohl sich die gesamtwirtschaftliche Situation und damit die Kassenfinanzen seitdem unerwartet stark verbessert haben, sei für 2012 noch immer eine Kürzung der ohnehin schon unzureichenden Veränderungsrate um 0,5% vorgesehen.

Diese Kürzung müsse nun auf jeden Fall gestrichen werden. Ein entsprechender Vorschlag Schleswig-Holsteins und anderer Länder im Bundesrat liegt bereits vor.

 

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