Die aktuelle Debatte um den Zivilschutz macht deutlich: Krankenhäuser sind das Rückgrat unserer zivilen Verteidigung. Wenn wir die Krisenvorsorge jetzt gezielt stärken, sichern wir die entscheidende Funktionsfähigkeit der Krankenhäuser, gerade auch im Verteidigungsfall.

Aus der besonderen Versorgungsrolle und den Anforderungen an kritische Infrastrukturen treffen die kommunalen Großkrankenhäuser bereits heute Vorsorge für mögliche Krisenfälle bei der Stromversorgung, Cyberangriffen, Medikamenten- und Materialengpässen sowie einem unerwarteten Massenanfall von Verletzten. Diese Verantwortung ist mit erheblichen Aufwendungen und Anstrengungen verbunden. Mit der neu geschaffenen Koordinierungsfunktion und der Bereichsausnahme für die Schuldenbremse hat der Gesetzgeber die notwendigen Gestaltungsoptionen, um die Krankenhäuser auf die Herausforderungen der neuen Krisenlage vorzubereiten.

Die AKG-Kliniken e.V. bereiten bereits konkrete Maßnahmen vor, um im Krisenfall die Versorgung sicherzustellen. Damit sich die Bevölkerung in allen Krisenlagen auf eine angemessene Versorgung verlassen kann, braucht es jetzt folgende regulatorischen und finanziellen Anpassungen:

• Verbindliche Finanzierung von Vorhalteleistungen der kritischen Infrastrukturen: Cybersicherheit, Zugangssicherung und Sicherheitsmanagement sowie Medikamentenlager sind keine freiwilligen Extras, sondern Grundvoraussetzungen.
• Erweiterte Koordinierungsfunktionen: Damit klar ist, wer im Krisenfall welche Rolle übernimmt, und regionale Netzwerke funktionieren.
• Gezielte Investitionen aus dem Sondervermögen: Investitionen in krisensichere Behandlungseinheiten müssen mit einem festen Budget berücksichtigt werden.

Diese Anforderungen können unmittelbar im Rahmen des Krankenhausreformanpassungsgesetzes (KHAG) berücksichtigt werden. Auf ein Gesundheitssicherstellungsgesetz muss dafür nicht gewartet werden. Eine abgestimmte Zusammenarbeit und gemeinsame Schutzmaßnahmen sind schon in der aktuellen Sicherheitslage von großer Bedeutung.

Kommunale Großkrankenhäuser sind bereit, Verantwortung zu übernehmen. Aber wir brauchen flankierend regulative Weichenstellungen, die Vorsorge und Versorgung endlich zusammendenken. Nur so bleibt gute Versorgung auch in der Krise umsetzbar.